AKTUELLES

Zukünftig möchten wir an dieser Stelle  kurz über die jeweilig  stattgefundenen Ausschusssitzungen berichten.

Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss  am 23. Juni 2020

 

Bei einer Fülle von 20 Tagesordnungspunkten war die Beschlussfassung für den Bau des neuen Feierwehrgerätehauses die wichtigste Entscheidung. Alle Ausschussmitglieder stimmten ohne größere Diskussion für den Entwurf des Architekturbüros und für die Kosten des Projektes in Höhe von 6,1 Mio. Euro.

 

Viel Diskussionsstoff und Kritik gab es allerdings beim Folgetagesordnungspunkt. Hier ging es um die Verfahrensabläufe zur Einreichung des Bauantrages. Hier haben die Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzende sich offenbar auf die Feststellung des verantwortlichen Fachbereichs der Verwaltung verlassen, dass man den zuständigen Ausschuss nicht informiert und die Entwurfsplanung als Basis für den Bauantrag einreicht, ein Beschluss des Ausschusses sei nicht erforderlich. Wir lasen das alles in der Lokalpresse und erfuhren, dass der Baubeginn der 1. August sein soll. Die in der Sitzung anwesenden Verwaltungsmitarbeiter konnten nicht sagen, wer dem Ausschussvorsitzenden und der Bürgermeisterin diese Empfehlung gegeben hatte.

 

Wir sind der Ansicht, dass hier die erforderliche Beteiligung des willensbildenden politischen Ehrenamtes missachtet wurde. Die in der Sitzung im Februar vorgelegte Entwurfsplanung wurde nur als Sachstand vorgestellt, eine Beschlussfassung war nicht vorgesehen und hätte vor Einreichung des Bauantrages in einer weiteren Sitzung erfolgen müssen. Bis dahin wären noch Planungskorrekturen möglich gewesen, jetzt nach Vorliegen des Bauantrages ist das nur unter Nichteinhaltung des Baubeginns und zusätzlicher Planungskosten möglich. Was natürlich niemand wollte und deshalb stimmten die Vertreter der WMF im Bauausschuss dem Bau des Feuerwehrgerätehauses zu. Wir warten jetzt darauf, wen die Verwaltung als Verantwortlichen für diesen einmaligen Vorgang benennt.

 

Hans-Joachim Horn

Bericht aus dem Ausschuss Generationen und Soziales (25.06.2020)

 

Nach längerer Corona-bedingter Pause konnte in der Erheiterung mit dem nötigen Abstand getagt werden. Hier eine kurze Zusammenfassung einiger Punkte der langen Tagesordnung.

 

Die neue Entgeltberechnung des Schwimmbades und die überarbeitete Haus- und Badeordnung wurden vorgestellt. Die Bürgermeisterin berichtete zudem über die weiteren Lockerungen im Freibad.

 

Herr Zinke vom Seniorenbeirat konnte leider nur berichten, dass sämtliche Veranstaltungen aufgrund der Corona Pandemie nicht durchgeführt wurden. Diese werden zu gegebener Zeit nachgeholt.

 

Die Deckelungen der Kitabeiträge für die einzelnen Kindergärten wurden beschlossen.

 

Der Tennisverein bat um Zuschüsse, u.a. für die Sanierung eines Platzes für Rollstuhlfahrer. Für uns war klar, dass ein Zuschuss unbedingt zu gewähren ist. Bis auf die SPD sahen es die anderen Parteien genauso. Die SPD hielt den Zuschuss als Vorgriff auf die noch in Arbeit befindliche Sportförderung. Wir hingegen waren der Meinung, dass diese Förderung als Einzelmaßnahme notwendig ist. Die Sportförderung sollte dann hauptsächlich das Engagement der Kinder und Jugendarbeit unterstützen.

 

In der Ausschusssitzung am 29.08.2018 wurde die Sonderförderung des Kreises thematisiert. Fast die komplette Summe des Kreises wurde zur Reduzierung der Kitabeiträge eingesetzt. Lediglich ein kleiner Anteil wurde zurückgehalten (Ausgleich für eventuelle Schwankungen bzw. unerwartete Kosten). Der Betrag der ggf. nicht verwendet wird, sollte zu Gunsten der Kindertagesstätten ausgeschüttet werden. Meinen damaligen Vorschlag, diesen Betrag für die „Gesunde Ernährung“ in den Kindertagesstätten zu verwenden, habe ich nun erneut eingebracht. Der genaue Betrag wird bis zur nächsten Sitzung ermittelt.

 

Björn Schmidtke

Druckversion Druckversion | Sitemap
© 2020 WMF - Wählervereinigung Meldorf-Freunde